AGB
Allgemeine Verkaufsbedingungen1 Online-Shop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über
unseren Online-Shop geschlossenen Verträge – Kauf- wie Dienstleistungsverträge
(insbesondere Bespannungsservice von Tennisschlägern) - zwischen uns, der
TLC Shop, Besaitungs und Turnier UG,
Am Eichelkämpchen 5-7, 53757 Sankt Augustin
Geschäftsführer: Sascha Jülich
Amtsgericht Siegburg: HRB 15454
Telefonnumer : 017643804304
E-Mail Adresse: tlc.besaitungsservice@gmail.com
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher,
Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen
Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer
schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn
wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein
bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des
Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung
ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der
Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu
widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung
unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine
verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des
Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine
Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die
entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In
diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich
informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem
Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen
ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.16
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen
wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen4 ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers, Anschrift
und, soweit verfügbar Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail Adresse eintragen]
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere
eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen)
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch,
so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang
eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur
Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen 7
(a)zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
würde,
(b)zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart
wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei
begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst
nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls
wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich
unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und
der Versandkosten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der
gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop
angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird
außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen
Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf
Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter
den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den
Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3
Abs. 3).
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab
Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im
Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen
oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten
Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir
die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt
veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere
Bestellungen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn,
Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur
Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen
oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr
Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem
Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für
gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der
Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den
Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die
Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des
Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den
Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher
Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei
Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde
regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf
den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist
unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop
veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist
ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum
Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land
haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in
Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind und Ihren
gewöhnlichen Aufenthaltsort in der BRD haben, bleibt es bei ihrem allgemeinen
Gerichtsstand für alle mit uns entstehenden Streitigkeiten.,
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in
Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers ist
Overath. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-
Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind
unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur
Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
sind wir weder bereit noch verpflichtet.